Allgemeine Geschäftsbedingungen der Software

Circula GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Software „Circula“

Der Nutzung der Software „Circula“ der Circula GmbH („Circula“) durch Unternehmer im Sinne von § 14 BGB („Mieter“) liegen folgende allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) zugrunde:

Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich

(1) Mieter sind die Kunden von Circula (Unternehmer), welche die Software mieten und bezahlen.

(2) Nutzer sind die vom Mieter für die Nutzung der Software zugelassenen Personen, die entweder in einem Beschäftigungsverhältnis zum Mieter oder einem mit dem Mieter gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen stehen, oder die ausschließlich im Auftrag des Mieters tätig werden und die Software benötigen, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Die Nutzer werden nicht Partei dieses Vertrags.

(3) Software ist die von Circula bereitgestellte Software, die sich aus einer Mobile-App und einer Web-App und einem, von Circula betriebenen Backend zusammensetzt.

§ 1 Vertragsgegenstand

(1) Circula vermietet dem Mieter die Software „Circula“ (nachfolgend „Software“ genannt). Der Mieter (und seine Nutzer) sind berechtigt, die Mobile-App herunterzuladen und zu installieren sowie auf die Web-App zuzugreifen und über die Mobile-App oder Web-App auf das Backend zuzugreifen; eine Kopie des Backend wird dem Mieter nicht zur Verfügung gestellt. Sofern vereinbart, implementiert Circula auch die Software beim Mieter.

(2) Die Software wird dem Mieter in der von ihm gewählten Variante (Basic, Professional oder Enterprise) zur Nutzung bereit gestellt.

(3) Der genaue Lieferumfang ergibt sich aus der Bestellung des Mieters und der Bestellbestätigung von Circula.

§ 2 Vergütung

(1) Die Vergütung sowie die Vereinbarung monatlicher oder jährlicher Vorauszahlung ergibt sich aus der Bestellung des Mieters und der Bestellbestätigung von Circula. Die jeweils aktuelle Preisliste ist unter https://www.circula.com/de/pricing einsehbar.

(2) Die Vergütung wird erstmals nach Ablauf der kostenlosen Probezeit von 14 Tagen fällig, sofern der Mieter sich am Ende der Probezeit nicht dazu entschließt, den Vertrag zu beenden und die Software weitere nutzt.

§ 3 Leistungen von Circula

(1) Circula erbringt während der Vertragslaufzeit folgende Leistungen:

a) Betrieb der Software: Circula bietet dem Mieter und den Nutzern die Möglichkeit, die Mobile-App herunterzuladen und auf geeigneten Smartphones zu installieren sowie die Web-App über einen üblichen Browser anzusteuern und in Verbindung mit dem Backend zu nutzen. Ferner betreibt Circula das Backend als Online-Produkt und gewährleistet, dass das Backend – vorbehaltlich einer vom Mieter bereitzustellenden funktionsfähigen Datenverbindung - über die Mobile-App und die Web-App zugänglich ist.

b) Fortentwicklung: Circula entwickelt die Software in Bezug auf Qualität und Modernität fort, passt sie an geänderte Anforderungen an, beseitigt Fehler, um die gewohnte Qualität aufrechtzuerhalten und gewährt dem Mieter Zugriff auf die die daraus entstehende neue Versionen der Software. Eingeschlossen sind auch kleinere Funktionserweiterungen.

c) Störungshilfe: Circula unterstützt den Mieter durch Hinweise zur Softwarenutzung, zur Fehlervermeidung, Fehlerbeseitigung und Fehlerumgehung.

(2) Circula erbringt die Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und so, dass sie sich am Interesse der Gesamtheit der aller Kunden von Circula orientieren. Die Leistungen werden nur in Bezug auf den zuletzt von Circula betriebenen Softwarestand erbracht.

(3) Circula bemüht sich, durch angemessene technische und organisatorische Maßnahmen die Software, insbesondere das Backend, während der üblichen Arbeitszeit verfügbar zu halten. Nichtsdestotrotz kann es zu Ausfällen kommen, z.B. durch technische Störungen, Fehler, geplante oder ungeplante Wartungen. Im Falle eines Ausfalls, wird Circula versuchen, die Verfügbarkeit im Rahmen der Fehlerklassen wiederherzustellen. Über geplante Wartungsfenster wird Circula den Mieter rechtzeitig vorab informieren.

(4) Nicht Gegenstand der Leistung von Circula ist die Beratung des Mieters in steuerlichen oder rechtlichen Angelegenheiten. Hierfür ist ausschließlich der Mieter selbst verantwortlich.

§ 4 Rechte des Mieters und des Nutzers an der Software

(1) Der Mieter ist nur dazu berechtigt, mit der Software eigene Daten im eigenen Betrieb für eigene Zwecke zu verarbeiten. Circula räumt ihm und den Nutzern hiermit die für diese Nutzung notwendigen Befugnisse als einfache Nutzungsrechte für die Dauer des Vertrages ein.

(2) Der Mieter ist nicht berechtigt, die Software oder Teile davon an einen Dritten weiterzugeben, einem Dritten die Nutzung oder Kenntnisnahme zu ermöglichen oder die Software für einen Dritten zu nutzen oder die Software zu bearbeiten.

§ 5 Vertragsdauer

(1) Der Vertrag beginnt mit Erstellung eines Unternehmensprofiles durch den Mieter. . Ein für den Mieter kostenpflichtiger Account entsteht, wenn er – ggfs. am Ende eines kostenlosen Testzeitraums – seine Kreditkarteninformationen im Unternehmensprofil eingibt und auf „kostenpflichtig bestellen“ klickt.

(2) Der Vertrag wird entweder mit einer Laufzeit von einem Monat oder von einem Jahr geschlossen und verlängert sich jeweils um die gleiche Laufzeit, wenn er nicht vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.

(3) Der Vertrag kann mit einer Frist von einem Monat zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

(4) Der Mieter kann per E-Mail an support@circula.com kündigen.

(5) Bei Vertragsende gibt der Mieter Circula alle überlassenen Gegenstande zurück oder versichert schriftlich oder in Textform, dass sie gelöscht sind. Der Mieter löscht oder vernichtet alle Kopien der Software und versichert schriftlich oder in Textform, dass dies geschehen ist.

§ 6 Fehlerklassen, Reaktionszeiten, Verfügbarkeit

(1) Die Parteien vereinbaren folgende Fehlerklassen und Reaktionszeiten:

a) Fehlerklasse 1 - Betriebsverhindernde Fehler: Der Fehler verhindert den Geschäftsbetrieb beim Mieter; eine Umgehungslösung liegt nicht vor: Circula beginnt unverzüglich, spätestens innerhalb von vier Stunden nach Fehlermeldung mit der Fehlerbeseitigung und setzt sie mit Nachdruck bis zur Beseitigung des Fehlers fort, soweit zumutbar auch außerhalb der üblichen Arbeitszeit (werktags 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr).

b) Fehlerklasse 2 - Betriebsbehindernde Fehler: Der Fehler behindert den Geschäftsbetrieb beim Mieter erheblich; die Nutzung der Software ist jedoch mit Umgehungslösungen oder mit temporär akzeptablen Einschränkungen oder Erschwernissen möglich: Circula beginnt bei Fehlermeldung vor 10.00 Uhr mit der Fehlerbeseitigung am gleichen Tag, bei späterer Fehlermeldung zu Beginn des nächsten Arbeitstages und setzt sie bis zur Beseitigung des Fehlers innerhalb der üblichen Arbeitszeit fort.

c) Fehlerklasse 3 - Sonstige Fehler: Circula beginnt innerhalb einer Woche mit der Fehlerbeseitigung oder beseitigt den Fehler erst mit dem nächsten Programmstand, wenn dies für den Mieter zumutbar ist.

(2) In keinem Zeitraum von drei Monaten darf die Verfügbarkeit der Software insgesamt langer als 22 Stunden durch einen Fehler der Klasse 1 oder insgesamt länger als 44 Stunden durch einen Fehler der Klasse 2 beeinträchtigt sein. Andernfalls reduziert sich die Vergütung pro Stunde der gestörten Arbeitszeit (werktags 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr) bei einem Fehler der Klasse 1 um 2 % der monatlichen Vergütung, bei einem Fehler der Klasse 2 um 1 % der monatlichen Vergütung.

§ 7 Rechtsmängel

(1) Circula gewährleistet, dass der vertragsgemäßen Nutzung der Software durch den Mieter keine Rechte Dritter entgegenstehen. Bei Rechtsmängeln leistet Circula dadurch Gewähr, dass sie dem Mieter nach ihrer Wahl eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit an der Software oder an gleichwertiger Software verschafft.

(2) Der Mieter unterrichtet Circula unverzüglich schriftlich, falls Dritte Schutzrechte (z.B. Urheber- oder Patentrechte) an der Software geltend machen. Circula unterstützt den Mieter im angemessenen Umfang bei dessen Verteidigung gegen die Angriffe des Dritten durch Beratung und Information. Diese Unterstützung setzt voraus, dass der Mieter Circula unverzüglich unterrichtet hat und die Verteidigung eng mit Circula abstimmt. Auf Verlangen von Circula wird der Mieter Circula die Rechtsverteidigung gegen die Inanspruchnahme durch Dritte überlassen.

§ 8 Verpflichtungen des Mieters und der Nutzer

(1) Der Mieter verpflichtet sich, die nachfolgenden Bedingungen auch mit Blick auf seine Nutzer einzuhalten, seine Nutzer entsprechend zu instruieren und zu verpflichten. Der Mieter haftet Circula gegenüber für das Verhalten seiner Nutzer gemäß § 278 BGB.

(2) Der Mieter hat im Zusammenhang mit der Nutzung der Software notwendigen technische Mindestvoraussetzungen für deren Einsatz zu beachten. Für die Verwendung der Web-App ist ein moderner Browser (z.B. Chrome, Firefox oder Safari) in der jeweils aktuellen Version erforderlich. Die Kompatibilität der Mobile-App mit mobilen Betriebssystemen (Android oder iOS) ist im jeweiligen Store angegeben. Ferner muss der Mieter eine funktionsfähige Datenverbindung zwischen Endgerät und den Servern von Circula über das allgemeine Internet bereithalten.

(3) Der Mieter ist für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie der nach-folgenden Regelungen bei der Verwendung der Software verantwortlich. Der Mieter darf insbesondere nicht (i) mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen, (ii) gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte Dritter verletzen, (iii) Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, welche die Software beschädigen können (im Folgenden „Schadsoftware“), übermitteln, oder (iv) pornografische Inhalte, Werbung, unaufgeforderte E-Mails (Spam) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen und vergleichbaren Aktionen auffordern. Es sind ferner jegliche Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, (i) eine übermäßige Belastung der Software herbeizuführen oder in sonstiger Weise die Funktionalität der zugrundeliegenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen oder zu manipulieren oder (ii) die Integrität, Stabilität oder die Verfügbarkeit der Software zu gefährden.

(4) Der Mieter wird seine Zugangsdaten für Dritte unzugänglich aufbewahren und geheim halten.

(5) Der Mieter sichert seine Daten außerhalb der Software von Circula durch regelmäßige Backups.

§ 9 Haftung

(1) Circula leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (zB. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Sach- und Rechtsmängeln, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:

a) Die Haftung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie ist unbeschränkt.

b) Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet), haftet Circula in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.

c) Die Parteien sind sich einig, dass der typischerweise vorhersehbare Schaden EUR 10.000,-- je Schadensfall und mit maximal EUR 100.000,- für alle Schadensfälle aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag nicht übersteigt.

d) Im Übrigen ist eine Haftung von Circula ausgeschlossen.

(2) Circula bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Mieter hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung und zur Abwehr von Schadsoftware jeweils nach dem aktuellen Stand der Technik.

(3) Circula haftet für Mängel, die bei Vertragsschluss bereits vorhanden sind, entgegen der Regelung des § 536a BGB nicht verschuldensunabhängig, sondern nur, wenn und soweit Circula das Vorhandensein eines solchen Mangels zu vertreten hat.

§ 10 Verjährung

(1) Die Verjährungsfrist beträgt

a) bei Sachmängeln für Ansprüche auf Kaufpreisrückzahlung aus Rücktritt oder Minderung ein Jahr ab Zurverfügungstellung der Software, jedoch für ordnungsgemäß gerügte Mängel nicht weniger als drei Monate ab Abgabe der wirksamen Rücktritts- oder Minderungserklärung;

b) bei anderen Ansprüchen aus Sachmängeln ein Jahr;

c) bei Ansprüchen aus Rechtsmängeln zwei Jahre;

d) bei nicht auf Sach- oder Rechtsmängeln beruhenden Ansprüchen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zwei Jahre; die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Besteller von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangt hat, oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen musste.

(2) Die Verjährung tritt spätestens mit Ablauf der im § 109 BGB bestimmten Höchstfristen ein. Bei Schadens- und Aufwendungsersatz aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Garantie, Arglist und in den in § 8 Abs. 3 genannten Fällen gelten jedoch stets die gesetzlichen Verjährungsregeln.

§ 11 Geheimhaltung und Datenschutz

(1) Die Parteien verpflichten sich, alle ihnen vor oder bei der Vertragsdurchführung von der jeweils anderen Partei zugehenden oder bekannt werdenden Gegenstände (z.B. Software, Unterlagen, Informationen), die rechtlich geschützt sind oder Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse enthalten oder als vertraulich bezeichnet sind, auch über das Vertragsende hinaus vertraulich zu behandeln, es sei denn, sie sind ohne Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht öffentlich bekannt. Die Parteien verwahren und sichern diese Gegenstände so, dass ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist.

(2) Der Mieter macht die Software nur den Nutzern zugänglich. Er belehrt diese Personen über die Geheimhaltungsbedürftigkeit der Gegenstände.

(3) Circula verarbeitet die zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten des Mieters und der Nutzer unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. Circula darf den Mieter nach erfolgreichem Abschluss der Leistungen als Referenzkunden benennen.

(4) Es gelten die unter www.circula.com/privacy abrufbaren Datenschutzhinweise. Der Mieter wird seine Nutzer über die Datenverarbeitung durch Circula informieren.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich aufgehoben werden. Zur Wahrung der Schriftform genügt auch eine Übermittlung in Textform, insbesondere mittels Telefax oder E-Mail.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten Berlin.

(3) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, werden die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrig verbleibenden Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien werden die nichtige, unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung durch diejenige wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzen, die dem mit der nichtigen, unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck nach Gegenstand, Maß, Zeit, Ort oder Geltungsbereich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige planwidrige Lücken in diesem Vertrag.